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Vom: 29. Juni 2012
GEMA darf ihre Monopolstellung nicht missbrauchen!
Zur morgigen Kampagne unter dem Motto "Es ist 5 vor 12!", wenn um 23:55 Uhr bundesweit Discotheken und Clubs für 5 Minuten die Musik verstummen lassen,erklärt der tourismuspolitische Sprecher.
Thomas Dromres
Pressefoto Thomas Domres, MdL (Die LINKE)

Thomas Domres, MdL

Ab dem 1. Januar 2013 will die GEMA eine neue Tarifstruktur im Veranstaltungsbereich zur Anwendung bringen. Zwei Tarife (für Livemusik und für Tonträgermusik) sollen künftig insgesamt elf Tarife ersetzen. Dies sorgt auch bei Musikveranstaltern im Land Brandenburg für große Verunsicherung. Clubs, Diskotheken und Musikkneipen, aber auch die Hotellerie und Gastronomie befürchten mit der Strukturreform existenzbedrohende Gebührenerhöhungen. Betroffen sind alle Veranstaltungen mit Livemusik oder Tonträgermusik in Verbindung z.B. mit Tanz oder mit einem Essen.  

Nicht die Angst vor dem Verlust eigener Gewinne ist der Grund für den Protest - auch von Künstlern, sondern die Intransparenz des Abrechnungssystems - bis hin zu der Frage, ob am Ende Künstlerinnen und Künstlern von den erhobenen Gebühren auch das bekommen, was ihnen zusteht.
Deshalb fordert DIE LINKE ein faires und transparentes Abrechnungssystem. Grundsätzlich sollte es auch die Interessen der Künstlerinnen und Künstler, der ehrenamtlich Tätigen und der Vereine stärker berücksichtigen. Hier ist ein sinnvoller Interessenausgleich zwingend.

DIE LINKE fordert im eingeleiteten Schiedsverfahren alle Beteiligten auf, sich auf einen tragfähigen Kompromiss zu einigen. Er muss den Interessen der GEMA, der Musikveranstalter und den Interessen derjenigen gerecht werden, die von den Urheberrechten partizipieren wollen.

Die GEMA sollte alles vermeiden, was den Eindruck erwecken könnte, dass sie ihre monopolistische und marktbeherrschende Stellung ausnutzen will, um exorbitante und existenzgefährdende Tariferhöhungen auf dem Markt durchzusetzen. Dann sind nämlich alle „Verlierer“: die GEMA, die Urheber, die Musikveranstalter und vor allem die Gäste!


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