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aktuelle Pressemeldungen

Vom: Mittwoch, 08. September 2010 14:35 Alter: 19 Stunden
Von:Gerrit Große
Kategorie: Berufliche Erstausbildung, Bildung, Bildungspolitik, Bundes- und Landespolitik, Große, Gerrit, Haushaltspolitik, Hochschulpolitik, KITA, Musikschulen, PISA, Schulbildung, Weiterbildung
Priorität für Bildung bleibt!
Aus Anlass des schlechten Abschneidens Brandenburger Schülerinnen und Schüler bei mehreren Bildungsstudien hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Priorität für Bildung!“ beantragt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin:
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Vom: Mittwoch, 08. September 2010 14:10 Alter: 19 Stunden
Von:Dr. Andreas Bernig
Kategorie: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Arbeitsförderung, Arbeitsmarktpolitik, Bernig, Dr. Andreas, Bundes- und Landespolitik, Deutsch-polnische Grenzregion, Europapolitik, Gewerkschaften, Osteuropa, Wirtschaftspolitik
Novelle zum Arbeitnehmer-Entsendegesetz völlig unzureichend !
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Leiharbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher:
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Vom: Mittwoch, 08. September 2010 11:20 Alter: 22 Stunden
Von:Kerstin Kaiser
Kategorie: Bildungspolitik, Bundes- und Landespolitik, Daseinsvorsorge, Finanzpolitik, Föderalismusreform, Haushaltspolitik, Kaiser, Kerstin, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik
Berlin und Brandenburg gemeinsam für sozial gerechte Steuerreform
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und der Fraktionen DIE LINKE aus dem Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, Dietmar Woidke (SPD), Kerstin Kaiser (DIE LINKE), Michael Müller (SPD) und Udo Wolf (DIE LINKE) haben sich heute gemeinsam auf Bundesratsinitiativen für mehr Steuergerechtigkeit verständigt:
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Vom: Dienstag, 07. September 2010 16:00 Alter: 2 Tage
Von:Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Daseinsvorsorge, Innenpolitik, Landesentwicklung, Ländlicher Raum, Öffentlicher Dienst, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen, Verwaltungsmodernisierung
Bericht ist Grundlage für das Parlament
Zum Kabinettsbeschluss zum Bericht der Landesregierung zur Polizeistrukturreform erklärt der innenpolitische Sprecher:
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Vom: Freitag, 03. September 2010 11:45 Alter: 6 Tage
Von:Axel Henschke
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Finanzpolitik, Haushaltspolitik, Henschke, Axel, Infrastrukturpolitik, Städtebauförderung, Wohnungsleerstand und Stadtumbau, Wohnungspolitik
Halbierung der Bundesmittel ist Schlag gegen Kontinuität beim Stadtumbau
Zum Beschluss des Bundeskabinetts, die Städtebauförderung auf die Hälfte zu kürzen, erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher:
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Vom: Donnerstag, 02. September 2010 12:52 Alter: 7 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik
Haushaltskontrollausschuss zur Aufklärung beigetragen
Im Zusammenhang mit dem heutigen Haushaltskontrollausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher:
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Vom: Mittwoch, 01. September 2010 16:00 Alter: 8 Tage
Von:Dieter Groß, Gerrit Große, Torsten Krause
Kategorie: Bildungspolitik, Gross, Dieter, Große, Gerrit, Kinder- und Jugendpolitik, KITA, Krause, Torsten, Kulturpolitik, Schulbildung, Sozialpolitik, Weiterbildung
DIE LINKE.Fraktion auf Tour durch Brandenburgs Jugendkunstschulen
Morgen ( 2.9.) besuchen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Dieter Groß, Gerrit Große und Torsten Krause verschiedene Jugendkunstschulen in Brandenburg:
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Vom: Mittwoch, 01. September 2010 13:00 Alter: 8 Tage
Von:Kerstin Kaiser
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Daseinsvorsorge, Familie, Finanzpolitik, Gesundheit, Haushaltspolitik, Kaiser, Kerstin, Kinder- und Jugendpolitik, Seniorenpolitik, Sozialpolitik, Wohnungspolitik
Beschlossenes Sparpaket vertieft soziale Spaltung
Die Bundesregierung hat heute ihr umstrittenes Sparpaket verabschiedet. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende:
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Vom: Dienstag, 31. August 2010 12:05 Alter: 9 Tage
Von:Dr. Andreas Bernig
Kategorie: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Arbeitsförderung, Arbeitsmarktpolitik, Bernig, Dr. Andreas, Berufliche Erstausbildung, Weiterbildung, Wirtschaftspolitik
Fachkräftemangel muss im Blickfeld bleiben
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher:
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Vom: Dienstag, 31. August 2010 12:00 Alter: 9 Tage
Von:DIE LINKE.Fraktion im Landtag Brandenburg
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik, Landesentwicklung, Raumordnung
Antrag der Koalitionsfraktionen: Sondersitzung des Haushalts‑ und Kontrollausschusses
In ihren heutigen Sitzungen haben die Fraktionen von SPD und Die Linke beschlossen, gemeinsam eine Sondersitzung des Haushalts‑ und Kontrollausschusses für Donnerstag, 9 Uhr, zu beantragen:
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Vom: Dienstag, 31. August 2010 12:00 Alter: 9 Tage
Von:Gerrit Große
Kategorie: Bildung, Bildungspolitik, Bundes- und Landespolitik, Große, Gerrit, Kinder- und Jugendpolitik, KITA, PISA, Schulbildung
Priorität für Bildung bleibt!
Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30.8.10 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin:
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Vom: Montag, 30. August 2010 12:00 Alter: 10 Tage
Von:Jürgen Maresch
Kategorie: Behindertenpolitik, Bundes- und Landespolitik, Gleichstellungspolitik, Landesgleichstellungspolitik, Maresch, Jürgen, Minderheitenpolitik, Pflegedienste, Sozialpolitik
Bundesregierung muß endlich Konzept vorlegen!
Zu den Folgen der geplanten Aussetzung der Wehr- und Wehrersatzdienste erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen:
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Vom: Sonntag, 29. August 2010 10:20 Alter: 11 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Asylpolitik, Bundes- und Landespolitik, Gleichstellungspolitik, Görke, Christian, Landesgleichstellungspolitik, Medien, Minderheitenpolitik, Rechtsextremismus, Tolerantes Brandenburg
Sarrazin muss unverzüglich abberufen werden
Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion fordert die Abberufung von Thilo Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank:
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Vom: Freitag, 27. August 2010 12:55 Alter: 13 Tage
Von:Kerstin Kaiser
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Kaiser, Kerstin, Kinder- und Jugendpolitik, Rechtspolitik, Verfassung
Diese Forderung steht bereits im Wahlprogramm der LINKEN
Zum Gesetzentwurf der FDP zur Einführung des Wahlalters mit 16 Jahren auf kommunaler Ebene erklärt die Fraktionsvorsitzende:
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Vom: Freitag, 27. August 2010 12:00 Alter: 13 Tage
Von:Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Jürgens, Peer, Kaiser, Kerstin
Fraktion benennt neuen Experten für Enquete-Kommission
Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat Herrn Dr. Reinhard Stolze als nicht parlamentarisches Mitglied der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ benannt:
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Vom: Donnerstag, 26. August 2010 15:10 Alter: 14 Tage
Von:Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Kategorie:
XX. Friedensfest Strausberg: Sie sind herzlich eingeladen!
Am kommenden Samstag (28.8.) findet das traditionelle Strausberger Friedensfest statt. Damit blickt DIE LINKE in Märkisch-Oderland in diesem Jahr auf eine 20- jährige Tradition zurück und feiert dies mit einer großen Jubiläumsparty. Auch die Linksfraktion im Brandenburger Landtag ist mit Abgeordneten auf der Bühne und vor Ort:
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Vom: Mittwoch, 25. August 2010 16:48 Alter: 15 Tage
Von:Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Funktionalreform, Öffentlicher Dienst, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen
Vorstellungen der CDU populistisch und widersprüchlich
Zum heute vorgestellten Polizeikonzept der CDU-Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher:
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Vom: Dienstag, 24. August 2010 12:50 Alter: 16 Tage
Von:Jürgen Maresch
Kategorie: Behindertenpolitik, Bundes- und Landespolitik, Gleichstellungspolitik, Landesgleichstellungspolitik, Maresch, Jürgen, Minderheitenpolitik, Sozialpolitik
Gelungener Start für einen langen Weg
Gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeirat, dem Landesbehindertenbeauftragten, den kommunalen Beauftragten und Beiräten sowie den kommunalen Spitzenverbänden veranstaltet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie (MASF) derzeit behindertenpolitische Regionalkonferenzen. Zu den bisherigen Erkenntnissen erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen:
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Vom: Freitag, 20. August 2010 16:15 Alter: 20 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Bildungspolitik, Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik, Hochschulpolitik
Bündnisgrüne Haushaltspolitik agiert prinzipienlos
Der Landesverband der Bündnisgrünen hat im Zusammenhang mit dem von der neoliberalen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vorgestellten „Bildungsmonitor 2010“ die Landesregierung für ihre im vergangenen Monat geäußerte Absicht kritisiert, zehn Millionen Euro aus den Rücklagen der Hochschulen entnehmen zu wollen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher:
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Vom: Freitag, 20. August 2010 14:50 Alter: 20 Tage
Von:Stefan Ludwig
Kategorie: Agenda 21, Bundes- und Landespolitik, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Infrastrukturpolitik, Kommunalpolitik, Ländlicher Raum, Ludwig, Stefan
Gratulation und gute Wünsche für Wiesenburg
Wiesenburg (Landkreis Potsdam-Mittelmark) hat sich als einzige Kommune Brandenburgs für den Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ qualifiziert. Heute (20. August 2010) besuchte die Wertungs-Jury die 1341 Einwohnerinnen und Einwohner zählende Gemeinde. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher:
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Vom: Freitag, 20. August 2010 10:20 Alter: 20 Tage
Von:Birgit Wöllert
Kategorie: Agenda 21, Bildung, Bildungspolitik, Bundes- und Landespolitik, Daseinsvorsorge, Familie, Kinder- und Jugendpolitik, Kulturpolitik, Ländlicher Raum, Musikschulen, Nahverkehr (ÖPNV), Schulbildung, Sozialpolitik, Sozialticket, Wöllert, Birgit
Bildungs-Chipkarte ist keine Lösung
Zum Vorschlag der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, Bildungsangebote für Kinder im SGB II-Bezug über Chipkarten sicherzustellen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin:
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Vom: Mittwoch, 18. August 2010 16:25 Alter: 22 Tage
Von:Gerrit Große
Kategorie: Bildung, Bildungspolitik, Daseinsvorsorge, Große, Gerrit, Kinder- und Jugendpolitik, PISA, Schulbildung, Sozialpolitik
Verbesserte Rahmenbedingungen für Kita und Schule
Zum Schuljahresbeginn erklärt die bildungspolitische Sprecherin:
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Vom: Dienstag, 17. August 2010 17:55 Alter: 23 Tage
Von:Thomas Domres
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Domres, Thomas, Energiepolitik, Finanzpolitik, Infrastrukturpolitik, Innovations- und Technologiepolitik, Klimaschutz, Kommunalpolitik, Konversion, Ländlicher Raum, Naturschutz, Raumordnung, Technologiepolitik, Umweltpolitik, Wirtschaftspolitik
Steuer auf Windräder ernsthaft prüfen
Zur Kritik der Landesvorsitzenden der Brandenburger Grünen, „eine Windradsteuer sei ein Affront gegen erneuerbare Energien“ und „unterstreiche die rückwärtsgewandte Energiepolitik“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher:
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Vom: Dienstag, 17. August 2010 16:35 Alter: 23 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Arbeitsmarktpolitik, Bauordnung, Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik, Kleine und mittelständische Unternehmen, Öffentliche Auftragsvergabe, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik
Die Realität nicht aus den Augen verlieren
Zum erneuten Versuch des Hauptgeschäftsführers der Fachgemeinschaft Bau, Burkhard Wenkel, die gegenwärtigen Haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen im Land Brandenburg als wirtschaftliche Gefahr für die Baubranche darzustellen, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher:
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Vom: Dienstag, 17. August 2010 14:45 Alter: 23 Tage
Von:Axel Henschke
Kategorie: Agenda 21, Arbeitsförderung, Bundes- und Landespolitik, Daseinsvorsorge, Finanzpolitik, Haushaltspolitik, Henschke, Axel, Infrastrukturpolitik, Kommunalpolitik, Sozialpolitik, Städtebauförderung, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik
Kommunale Erfahrungen der Städtebauförderung nutzen, Bundesförderung nicht antasten
Der Sprecher für Stadtentwicklungs-, Bau- und Wohnungspolitik, Axel Henschke, befindet sich derzeit auf einer Sommertour zur Stadtentwicklung im Land Brandenburg. Bisher informierte er sich über den Entwicklungsstand und die Problemlagen in acht Kommunen. Zur Zwischenbilanz der bisherigen Erfahrungen und den geplanten finanziellen Einschnitten seitens der Bundesregierung erklärt Axel Henschke:
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Vom: Dienstag, 17. August 2010 11:10 Alter: 23 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürgerschaftliches Engagement, Gesundheitspolitik, Görke, Christian, Sportförderung, Verfassung
Sport in Brandenburg ist ein Stück Lebensqualität
Die Brandenburgische Sportjugend im Landessportbund gratuliert zum 20-jährigen Landesjubiläum mit einer Geburtstagsstaffel quer durch Brandenburg. Für die Fraktion DIE LINKE schnallt sich der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke die Inline-Skater um und erklärt mit sportlichem Gruß:
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Vom: Freitag, 13. August 2010 14:20 Alter: 27 Tage
Von:Birgit Wöllert
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, Wöllert, Birgit
Nicht im Glashaus mit Steinen werfen
Zu Aussagen des brandenburgischen FDP-Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann in der Presse, in denen er der Landesregierung Untätigkeit bei der Behebung des Ärztemangels vorwirft, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin:
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Vom: Donnerstag, 12. August 2010 16:50 Alter: 28 Tage
Von:Christian Görke
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik, Wirtschaftspolitik
Halbjahresbericht bezeugt verantwortungsbewusste und disziplinierte Haushaltspolitik
Finanzminister Helmuth Markov (DIE LINKE) hat heute dem Landtag den Halbjahresbericht 2010 übergeben. Dazu erklärt der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik:
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Vom: Donnerstag, 12. August 2010 14:20 Alter: 28 Tage
Von:Carolin Steinmetzer-Mann
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Finanzpolitik, Forstwirtschaft, Haushaltspolitik, Klimaschutz, Ländlicher Raum, Naturschutz, Steinmetzer-Mann, Carolin, Tourismus, Umweltpolitik, Verkehr
Alleen als wichtiges Kulturgut erhalten
Zur Unterschriften-Übergabe der Volksinitiative „Rettet Brandenburgs Alleen!“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin:
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