Archiv Pressemitteilungen (thematisch)
Vom: Donnerstag, 19. Mai 2011 14:15 Alter: 2 Jahre
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Funktionalreform, Innenpolitik, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlicher Dienst
Bürgernähe und Transparenz der Polizei gestärkt
Zur Einführung der namentlichen Kennzeichnung von PolizistInnnen in Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher:
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Vom: Freitag, 06. Mai 2011 11:35 Alter: 2 Jahre
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Funktionalreform, Gemeindegebietsreform, Infrastrukturpolitik, Innenpolitik, Kommunalpolitik, Raumordnung, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen, Verwaltungsmodernisierung
Kommunale Selbstverwaltung stärken
Zur ersten Tagung der Enquetekommission zur kommunalen Entwicklung erklärt als innenpolitischer Sprecher und Mitglied der Enquetekommission:
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Vom: Freitag, 11. Februar 2011 13:30 Alter: 2 Jahre
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Britta Stark
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Britta Stark
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Funktionalreform, Gemeindegebietsreform, Innenpolitik, Raumordnung, Rechtspolitik, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlicher Dienst
Innenpolitiker von DIE LINKE und SPD einig bei Wahlalter 16 und Namensschildern für Polizisten
Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben sich die Innen- und Rechtspolitiker beiden Fraktionen über wichtige Vorhaben verständigt. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE und SPD:
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Vom: Dienstag, 04. Januar 2011 15:15 Alter: 2 Jahre
Stefan Ludwig
Stefan Ludwig
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Funktionalreform, Gemeindegebietsreform, Innenpolitik, Ludwig, Stefan, Verfassung, Verwaltungsmodernisierung
Transparenten Prozess von unten gestalten - kommunale Selbstverwaltung stärken!
Zu den Vorschlägen der CDU- Fraktion zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher:
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Vom: Dienstag, 14. Dezember 2010 10:35 Alter: 2 Jahre
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Britta Stark
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Britta Stark
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Innenpolitik, Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlicher Dienst
Polizeireform wird durch Koalition verantwortungsvoll gestaltet
Zu dem Entschließungsantrag der Koalition zur Polizeistrukturreform erklären die innenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE und SPD:
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Vom: Dienstag, 03. August 2010 16:48 Alter: 3 Jahre
Axel Henschke, Jürgen Maresch
Axel Henschke, Jürgen Maresch
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Bürokratieabbau, Henschke, Axel, Infrastrukturpolitik, Kommunalpolitik, Maresch, Jürgen, Raumordnung, Städtebauförderung, Wohnungsleerstand und Stadtumbau, Wohnungspolitik
Stadtumbau in seiner Komplexität begreifen
Am Montag besuchte der Sprecher für Stadtentwicklung, Bau – und Wohnungspolitik, Axel Henschke, die Stadt Cottbus. Der Landespolitiker wurde vom heimischen Landtagsabgeordneten Jürgen Maresch begleitet. Ziel seines Besuches war die Darstellung des Stadtumbaus in Cottbus, seine Bilanz und ein Ausblick auf kommende Maßnahmen:
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Vom: Mittwoch, 10. Juni 2009 11:32 Alter: 4 Jahre
Margitta Mächtig & Matthias Loehr
Margitta Mächtig & Matthias Loehr
Kategorie: Bürokratieabbau, Loehr, Matthias, Rechtspolitik
LINKE stellt Bedingungen für Zustimmung: Gleicher Zugang für Jedermann und Archivsicherheit der Gesetzestexte
Zu notwendigen Änderungen des Gesetzes über die elektronische Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg und der damit notwendigen Änderung der Landesverfassung erklären die Mitglieder des Rechtsausschusses Margitta Mächtig und Matthias Loehr:
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Vom: Dienstag, 03. Juli 2007 16:40 Alter: 6 Jahre
Ralf Christoffers
Ralf Christoffers
Kategorie: Bürokratieabbau, Christoffers, Ralf, Funktionalreform
Funktionalreform zwingende Schlussfolgerung!
Zum Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Überprüfung von Normen und Standards erklärt das Ausschussmitglied Ralf Christoffers:
Die Ergebnisse der zweijährigen Arbeit im Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards liegen dem Parlament jetzt als Abschlussbericht vor. Darin wird deutlich formuliert, dass die zweijährige Arbeit - trotz intensiver Bemühungen - doch nur ein Anfang war.
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