Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

Vom: Dienstag, 04. Dezember 2012 13:30 Alter: 172 Tage
Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag:

Kategorie: Bernig, Dr. Andreas, Bundes- und Landespolitik, Büchel, Marco, Böhnisch, Helga, Christoffers, Ralf, Domres, Thomas, Flughafen BER, Fortunato, Bettina, Groß, Dieter, Große, Gerrit, Görke, Christian, Henschke, Axel, Jürgens, Peer, Kaiser, Kerstin, Krause, Torsten, Loehr, Matthias, Ludwig, Stefan, Luthardt, Dr. Michael, Maresch, Jürgen, Meier, Kerstin

Zum Volksbegehren "Nachtflugverbot"

Zum Erfolg des Volksbegehrens für ein umfassendes Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld erklärt die

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Vom: Donnerstag, 18. Juni 2009 15:03 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Loehr, Matthias, Rechtspolitik

Neues Untersuchungshaftgesetz mit Lücken

Die Regierungskoalition aus SPD und CDU hat heute das neue Untersuchungshaftgesetz im Rechtsausschuss verabschiedet. DIE LINKE hat sich der Stimme enthalten. Ungeklärt ist jedoch, wie die darin enthaltenen Verbesserungen finanziert werden sollen, um den erhöhten Personalbedarf sicher zu stellen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher, Matthias Loehr:

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Vom: Mittwoch, 10. Juni 2009 11:32 Alter: 4 Jahre
Margitta Mächtig & Matthias Loehr

Kategorie: Bürokratieabbau, Loehr, Matthias, Rechtspolitik

LINKE stellt Bedingungen für Zustimmung: Gleicher Zugang für Jedermann und Archivsicherheit der Gesetzestexte

Zu notwendigen Änderungen des Gesetzes über die elektronische Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg und der damit notwendigen Änderung der Landesverfassung erklären die Mitglieder des Rechtsausschusses Margitta Mächtig und Matthias Loehr:

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Vom: Montag, 30. März 2009 11:21 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Bodenreform Untersuchungsausschuss, Loehr, Matthias, Untersuchungsausschuss

Bodenreformaffäre und kein Ende

Bei der notwendigen Berichtigung der Grundbücher als Konsequenz aus der Bodenreformaffäre gibt es in Brandenburg offenbar große Probleme. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher Matthias Loehr:

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Vom: Dienstag, 13. Januar 2009 18:22 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Loehr, Matthias, Rechtspolitik

Gerichtsschließungen endlich vom Tisch

Zum Aus für die geplante Gerichtsreform erklärt der rechtspolitische Sprecher Matthias Loehr:

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Vom: Dienstag, 13. Januar 2009 10:28 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Loehr, Matthias, Rechtspolitik

Schließung der Gerichte in jeder Weise unsinnig

Zu der laufenden Debatte um die Schließung von Gerichtsstandorten in Brandenburg erklärt der justizpolitische Sprecher Matthias Loehr:

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Vom: Samstag, 13. Dezember 2008 09:49 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Loehr, Matthias, Rechtspolitik

Späte Einsicht

Zu heutigen Presseberichten, wonach der Referentenentwurf der Landesregierung zur Schließung von drei Amtsgerichten und einem Arbeitsgericht nicht umgesetzt werden soll, erklärt der rechtspolitische Sprecher Matthias Loehr:

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Vom: Dienstag, 09. Dezember 2008 15:14 Alter: 4 Jahre
Matthias Loehr

Kategorie: Loehr, Matthias, Rechtspolitik

Matthias Loehr zum rechtspolitischen Sprecher gewählt

Zum neuen rechtspolitischen Sprecher - als Nachfolger von Stefan Sarrach - hat die Fraktion heute den Abgeordneten Matthias Loehr aus Cottbus gewählt.

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