Archiv Pressemitteilungen (thematisch)
Vom: Freitag, 21. August 2009 13:52 Alter: 4 Jahre
Christian Görke & Heinz Vietze
Christian Görke & Heinz Vietze
Kategorie: Finanzpolitik, Görke, Christian, Haushaltspolitik, Landtagsneubau, Vietze, Heinz
Wirtschaftlichkeit eines ÖPP-Verfahrens beim Landtagsneubau nicht ausreichend nachgewiesen
Zu der Entscheidung des Finanzausschusses den Landtagsneubau über ein ÖPP-Modell zu realisieren, erklären der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke und das Ausschussmitglied Heinz Vietze:
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Vom: Donnerstag, 09. Oktober 2008 12:54 Alter: 5 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Föderalismusreform, Vietze, Heinz
Breiter Konsens zum Antrag der LINKEN für eine solidarische Gestaltung der Föderalismusreform II
Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen, erklärt das Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss der Fraktion DIE LINKE, Heinz Vietze:
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Vom: Donnerstag, 24. Juli 2008 16:06 Alter: 5 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Vietze, Heinz
Die Trennungsgeldaffäre muss endlich abgeschlossen werden
Vor über einem Jahr hatte die Landesregierung ihren „Abschlussbericht“ zu unrechtmäßigen Zahlungen von Trennungsgeld vorgelegt. Aber auch Mitte des Jahres 2008 ist die Trennungsgeldaffäre immer noch nicht abgeschlossen, wie aus einer Antwort der Landesregierung hervorgeht. Im Zusammenhang erklärt der Abgeordnete Heinz Vietze:
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Vom: Donnerstag, 24. Juli 2008 16:04 Alter: 5 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Bundes- und Landespolitik, Föderalismusreform, Vietze, Heinz
Bund-Länder-Finanzbeziehungen Wann, wenn nicht jetzt? Aber zusammen mit dem Landtag!
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Sprecher für Bundes- und Länderangelegenheiten Heinz Vietze:
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Vom: Freitag, 18. Juli 2008 20:28 Alter: 5 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Rechtspolitik, Untersuchungsausschuss, Vietze, Heinz, Öffentlicher Dienst
Trennungsgeld zu Unrecht kassiert und verurteilt
Zu dem heutigen Urteil des Landgericht Potsdam in dem Berufungsverfahren gegen den ehemaligen Staatssekretär im Justizministerium, Gustav Adolph Stange, erklärt Heinz Vietze:
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Vom: Donnerstag, 21. Februar 2008 15:08 Alter: 5 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Sorbenpolitik, Vietze, Heinz
Sorbenstiftung: Freigabe der Mittel frühestens im 2.Halbjahr 2008
Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat sich heute mit den Prüfberichten des Bundesverwaltungsamtes und des Bundesrechnungshofes zur Stiftung für das sorbische Volk beschäftigt. Dazu erklärt das Mitglied des Ausschusses Heinz Vietze
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Vom: Donnerstag, 22. November 2007 17:16 Alter: 6 Jahre
Heinz Vietze
Heinz Vietze
Kategorie: Sorbenpolitik, Vietze, Heinz
Politik auf dem Rücken der Sorben - Brandenburger Koalition will nicht auf die Existenzbedrohung sorbischer Einrichtungen reagieren
Im Entwurf der Landesregierung für den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist für die Zuschüsse zur Förderung der sorbischen Kultur eine Sperre in Höhe von 600.000 Euro vorgesehen – bei einer Gesamtsumme der vorgesehenen Zuschüsse in Höhe von 2,615 Mio Euro.
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